ÖREB-Machbarkeitsstudie 2023

Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) ist seit 2021 schweizweit in Betrieb. Der Bundesrat hat das VBS damit beauftragt, dem Bundesrat bis Ende 2023 eine Vernehmlassungsvorlage einer Änderung des Bundesgesetzes über Geoinformation zur Anpassung der rechtlichen Grundlagen für den ÖREB-Kataster zu unterbreiten. In diesem Rahmen sind unter anderem die Auflösung von Doppelspurigkeiten mit dem Grundbuch sowie die Vervollständigung des ÖREB-Katasters mit generell-abstrakten und behördenverbindlichen ÖREB zu prüfen. swisstopo hat dafür Interface mit der Machbarkeitsstudie ÖREB beauftragt. Mittels repräsentativen Erhebungen bei den meistbetroffenen Stellen wurden Kosten und Nutzen einer Auflösung des Dualismus zwischen ÖREB-Kataster und Grundbuch sowie einer Vervollständigung des ÖREB-Katasters mit generell-abstrakten und behördenverbindlichen ÖREB untersucht. Am Schluss wurden darauf aufbauend Empfehlungen formuliert.